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Allgemeine Geschäftsbedingungen
(Fassung Januar 2004)
Unternehmen Katrin vom Schloß – KvS Company, nachfolgend KvS Company genannt.
1. Geltungsbereich
Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und KvS Company gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen werden hiermit widersprochen. Alle Individualvereinbarungen, die zwischen dem Verkäufer und dem Käufer zwecks Ausführung eines Kaufvertrages getroffen werden, sind in diesem schriftlich niederzulegen.
2. Teilnehmer
KvS Company schließt Verträge mit Kunden ab, die
a) unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit
b) juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der Europäischen Union oder der Schweiz (nachfolgend "Kunden" genannt).
Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von KvS Company angenommen wurde, ist KvS Company binnen einer angemessenen Frist zur Erklärung des Rücktritts vom Vertrag gegenüber dem Kunden berechtigt.
3. Angebot und Vertragsgegenstand
Die Angebote der KvS Company sind freibleibend und unverbindlich. KvS Company liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungen nach Angebotsannahme. Sollte KvS Company nachträglich erkennen, dass bei KvS Company ein Fehler z. B. bei den Angaben zu einem Produkt, zu einem Preis oder zu einer Lieferbarkeit ergeben hat hat, wird KvS Company den Kunden hiervon umgehend informieren. Dieser kann den Auftrag unter den abgeänderten Konditionen nochmals bestätigen. Andernfalls ist KvS Company zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Kommt es zum Rücktritt, so ist KvS Company verpflichtet, etwa geleistete Anzahlungen und/oder Vorauszahlungen gutzuschreiben, oder auf Wunsch per Scheck oder Überweisung zurückzuzahlen.
4. Vertragsabschluss/Widerrufsbelehrung
4.1 Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch KvS Company zustande. Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung, § 151 Satz 1 BGB. Über den Vertragsabschluss wird der Kunde entweder von KvS Company durch eine Bestätigung unterrichtet oder spätestens durch Ausführung der Lieferung der bestellten Waren bzw. durch das Angebot oder das Erbringen der Dienstleistung. Bestellt der Kunde per Internet, so wird KvS Company jedoch den Zugang der Bestellungen auf elektronischem Wege bestätigen.
4.2 Aufgrund des gesetzlichen Widerrufsrechts des Kunden kommt durch die Bestellung und deren Annahme seitens KvS Company zunächst ein schwebend wirksames Vertragsverhältnis zustande. Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, eMail) oder durch Rücksendung der Kaufsache widerrufen. Die Frist beginnt mit Eingang der Ware beim Kunden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:
Brief/Paket: KvS Company - Katrin vom Schloß, Ziegeleiweg 2, 16766 Kremmen
Fax: 033055-208606
4.3 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Der Kunde kann die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert beeinträchtigt.
4.4 Rücksendung
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Ist eine Rücksendung der Ware wegen des Gewichtes oder Sperrigkeit als Paket nicht möglich, genügt es, wenn der Kunde innerhalb der 14-Tages-Frist ein schriftliches Rücknahmeverlangen an KvS Company ab Eingang der Ware sendet. Bei der Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu € 40,00 beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Hierfür hat KvS Company folgende Regelung: Die Rücksendung von Kleinteilen erfolgt als Standard Postpaket mit dem Hinweis - Gebühr zahlt Empfänger. Bei Wahl eines anderen Spediteurs, oder einer anderen, teureren Versandart, übernimm KvS Company die Rücksendekosten lediglich in Höhe der Kosten, die für ein Standartpaket bei der deutschen Post AG entstanden wären. Bei Großteilen wird KvS Company nach Eingang des schriftlichen Widerrufes einen Spediteur mit der Abholung der Ware beauftragen.
4.5 Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht gilt nicht für folgende Waren und Warengruppen:
• CDs, DVD's Videos die vom Verbraucher entsiegelt wurden
• Batterien, Akkus, Kabel, Hygieneartikel oder ähnliche Artikel, soweit deren Versiegelung oder Verpackung geöffnet wurde
• die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind
• Ersatzteile, die vom Kunden bereits eingebaut wurden
• Sonderbestellungen des Kunden, wie z. B. speziell für den Kunden bestellte Ersatzteile etc
5. Verfügbarkeitsvorbehalt
Sollte KvS Company nach Vertragsabschluß feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei KvS Company verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann KvS Company entweder eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird KvS Company umgehend nach einem Rücktritt vom Vertrag durch KvS Company oder den Kunden erstatten.
6. Lieferung
6.1 KvS Company trägt das gesamte Risiko für Beschädigungen oder Verlust der Ware auf dem Transportweg zum Kunden. KvS Company bittet bei unvollständiger Lieferung oder Beschädigung auf dem Transportweg um Benachrichtigung innerhalb von 24 Stunden.
6.2 KvS Company ist zur Teillieferung berechtigt, es sei denn, der Kunde hat eine Teillieferung ausdrücklich ausgeschlossen.
7. Preis, Zahlungsbedingungen
7.1 Die Preisangaben im Internet sind Endpreise und enthalten die am Tag der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer. Sollte eine gesetzliche Mehrwertsteuererhöhung nach der Informationsveröffentlichung erfolgen, ist das KvS Company zur Berechnung des erhöhten Mehrwertsteuersatzes berechtigt.
7.2 Bei der Preiserhöhung von Büchern und Zeitschriften ist KvS Company aufgrund der Preisbindung zur Weitergabe von Preiserhöhungen berechtigt
7.3 Alle Preise verstehen sich zuzüglich sämtlicher Versand- und Nachnamekosten (soweit nichts anderes vereinbart wurde)
8. Eigentumsvorbehalt
8.1 KvS Company behält sich das Eigentum an aller Ware, die von ihm an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Zahlung der gelieferten Ware vor.
8.2 Soweit KvS Company im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf KvS Company bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits KvS Company die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von KvS Company erhält.
9. Gewährleistung
9.1 KvS Company gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe eine etwa vereinbarte Beschaffenheit haben bzw. frei von Sachmängeln sind, d.h. dass sie sich für die den Vertrag vorausgesetzten Verwendungen eignen oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich ist und die der Verkäufer nach der Art der Sache und/oder der Ankündigung von KvS Company bzw. des Herstellers erwarten kann.
9.2 Der Kunde hat die Ware umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen, dies spätestens innerhalb von zwei Wochen ab Zugang, und wird im Falle einer Abweichung umgehend eine Mängelanzeige senden. Bei versteckten Mängeln ist die Mitteilung jedenfalls innerhalb der Gewährleistungsfrist vorzunehmen.
9.3 Die Dauer der Gewährleistung beträgt zwei Jahre. Sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden.
9.4 Im Fall des Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. KvS Company kann im Rahmen des § 439 die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist.
9.5 Schadenersatzansprüche wegen Mängel der Sachen sind ausgeschlossen, es sei denn, dass KvS Company die Mängel arglistig verschwieg oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat oder schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind.
9.6 Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst später als 2 Wohen seit Übergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Gefahrübergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es KvS Company frei, den Nachweis zu führen, dass die Sache bei Übergabe keine Sachmängel aufwies.
10. Haftung
10.1 KvS Company haftet in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten) oder bei arglistiger Täuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemäß § 437 Ziffer 2 BGB haftet KvS Company im gesetzlichen Umfang. Lediglich bei einer Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung KvS Company begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Mittelbare Schäden sind insoweit ausgeschlossen. Bei Verzug hat der Geschäftskunde alternativ zum Schadenersatz das Recht, vom Vertrag zurückzutreten .
10.2 Wenn und soweit die Haftung der KvS Company ausgeschlossen ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der KvS Company .
10.3 KvS Company übernimmt keine Eigenschaftszusicherungen der Hersteller oder Lieferanten. Gleiches gilt für Werbeaussagen in Hersteller- und Lieferantenprospekten. Insoweit sind Schadensersatzansprüche des Kunden – gleich aus welchen Rechtsgründen, insbesondere wegen Verschuldens bei Vertragsschluss sowie Verletzung von Nebenpflichten – ausgeschlossen. KvS Company haftet ebenfalls nicht für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden. Garantiezusagen eines Herstellers werden lediglich durch KvS Company weitergegeben ohne diese jedoch rechtsverbindlich selbst zu übernehmen.
10.4 Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht, wenn die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Der Umfang einer Haftung von KvS Company nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
10.5 Die vorstehenden Regelungen geben den vollständigen Haftungsumfang von KvS Company und deren Mitarbeitern wieder. Eine weitergehende Haftung wird ausgeschlossen.
11. Datenschutz
Ihre Adresse ist für eine schnelle und fehlerfreie Bearbeitung in unserer EDV gespeichert. Die Behandlung der überlassenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstdatengesetzes. Eine Löschung der Daten erfordert der Schriftform. KvS Company ist dann berechtigt, Kundendaten, die sich aus den Vertragsunterlagen ergeben oder die zur Vertragsdurchführung notwendig sind an Dritte, insbesondere an Kreditinstitute und Vertragspartner weiterzugeben, soweit dies der Auftragsabwicklung dient.
12. Verschiedenes
12.1 Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskräftig gerichtlich festgestellt.
12.2 Erfüllungsort ist für Zahlungen der Geschäftssitz von KvS Company. Für Lieferungen ist der Erfüllungsort entweder bei KvS Company oder der Versandort des ersten Versenders, der für KvS Company tätig wird.
12.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, den mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interesse der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.
12.4 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Oranienburg oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von KvS Company, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
KvS Company Katrin vom Schloß
KvS Shop
Messgeräte, Technik, Zubehör und Abschirmmaterialien für die Baubiologie
KvS Shop
Katrin vom Schloß
Ziegeleiweg 2
16766 Kremmen
Deutschland
Telefon: 033 055 - 74 403
Fax: 033 055 - 208 606
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